kotzblog

Nach der lektüre dieses artikels in Telepolis über betrug im massen-abmahnunggeschäft stellten sich für mich auch einige fragen hinsichtlich der rechtmäßigkeit der abmahnungen der Rechtsanwälte Nümann & Lang, die offenbar schon seit dem Jahre 2008 ins geschäft mit dem schnellen Euro eingestiegen sind und in jüngster zeit mit der "Schönen neuen Welt" absahnen forderungen an file-share user in höhe von 450,- Euro verschicken.

In der tat sieht die entsprechende verordnung, die die vergütung von rechtsverdrehernanwälten in deutschland regelt, nur eine gebühr bei abmahnungen vor, die die anwaltliche tätigkeit bei der sache berücksichtigen soll. Eine massen-abmahnung, bei der tatsächlich immer der gleiche text verschickt wird - und dann offenbar noch nicht einmal mehr eine original unterschrift trägt, ist hier nicht nur dubios, sondern widerspricht meiner ansicht nach der entsprechenden gebührenordnung.

Und gerade im zusammenhang mit der tatsache, dass bei der ganzen fileshare-aktion offenbar von anfang an ein IT-unternehmen präsent und in den P2P-prozess involviert war, erscheint die massen-abmahnung doch mehr als fragwürdig. Es stellt sich hier sogar die frage nach krimineller energie.

Mal sehen, ob sich ein mutiger abgemahnter findet, der sich wehrt und strafantrag wegen versuchten betruges stellt.

Übrigens ist derzeit eine sog. "Petition" eines bürgers beim Deutschen Bundestag anhängig, die sich mit dem thema abmahnung beschäftigt.
Man kann die petition mit seiner unterschrift unterstützen.

Seit einigen wochen schwappt eine abmahnwelle der Rechtsanwälte Nümann und Lang im auftrag eines herrn namens David Vogt durch die republik. Die kanzlei mahnt wegen angeblichen urheberrechtsverletzungen an geschützten musikstücken ab, die durch P2P-netze herunter geladen wurden.

Dabei handelt es sich um das "Werk": Schöne neue Welt von Culcha Candela.

Das abmahnschreiben enthält die aufforderung zur abgabe der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und schadensersatzansprüche sowie die erstattung von rechtsanwaltskosten.

Es wird ein pauschaler vergleich mit einem supersonderangebot von 450,- EUR vorgeschlagen und nebenher "freundschaftlich" mitgeteilt, die gebühr sei normalerweise viiiiel höher. Es sind fälle bekannt, in denen abgemahnte user die geforderte summe bezahlten und die erklärung abgaben - und binnen 1 woche erneut abgemahnt wurden, diesmal für einen weiteren herunter geladenen titel. Man sieht also: einmal am haken gibt es kein entrinnen mehr.

Dazu folgendes:
1. keine voreiligen unterzeichnung der beigefügten unterlassungserklärung, denn danach ist man ausgeliefert und kann auch später die tat nicht leugnen.

2. keine vorschnelle bezahlung des pauschalen vergleichsbetrages, denn die zahlung könnte nur der beginn einer langen "Freundschaft" werden.

Durch ihre unterschrift erkennen sie sämtliche in der erklärung aufgeführten ansprüche an und gehen einen verpflichtungsvertrag ein, der sie ggfs. bis zu 30 jahren binden kann. Konkret: Für jeden fall der zuwiderhandlung innerhalb dieses zeitraums können sehr hohe vertragsstrafen fällig werden.

Die so freundlich beigefügten unterlassungserklärungen sind in der regel für die abgemahnten nachteilig verfasst. Von einer unterzeichnung ist daher abzuraten. Man ist auch nicht an diese oktroyierte erklärung gebunden, d.h. man kann eine entsprechend vorteilhaftere erklärung abgeben, wenn man will.

Grundsätzlich ist jedoch die frage zu stellen, ob man es in einem solchen fall nicht lieber darauf ankommen lässt - die art und weise der sache deutet darauf hin, dass es hier nur ums schnelle Geld geht. Bei 10.000 abmahnungen sind hier mal schnell 4.500.000,- Euro im spiel - kommt einem doch irgendwie schon von den berüchtigten abzocker-webseiten mit ihren Inkasso-briefen bekannt vor oder?

Zweifelsfrei handelt es sich hier auch um eine massen-abmahnung qua serienbrief, wie ein blick ins internet beweist. Interessant wäre hier zu sehen, ob sich die kanzlei tatsächlich die mühe macht, zahlungsunwillige zu verklagen - bei mehreren tausend fällen ist das sehr fraglich. Und steht im widerspruch zum schnellen geld.

Davon abgesehen könnte vor gericht so eine klage auch nach hinten losgehen, wenn das gericht die tatsache entsprechend würdigt, dass die betreffenden musikstücke ja irgendwie rein zufällig natürlich ins netz gelangten und rein zufällig eine kanzlei ein beuftragtes IT-unternehmen ebenfalls am netz hatte, das rein zufällig genau diese stücke überwachte - und vielleicht rein zufällig selbst einspeiste?

Bisher ist keine klageeinreichung in dieser Sache bekannt ...

Ergänzung:
So kann man natürlich auch reagieren: http://tinyurl.com/yd2t6he

Schon oft wurde Google als noch gefährlicherer monopolist als Microsoft bezeichnet. Bisher war mir das wurscht, überzeugte mich doch diese miese drecksfirma immer mit ihren innovationen. Alle warnungen von extrem kritischen freunden schlug ich in den wind und antwortete: was sollen die denn mit meinen emails oder der information zwischen meinen freunden und mir? Und die teils schwachsinnige bis peinliche werbung, die beim lesen der emails am rand erschien, beachtete ich eh nicht.

Nun, ich irrte mich. Google ist schlimmer als Microsoft.
Pünktlich zum wochenende wurde mir mein account ohne angaben von gründen gesperrt. Zuerst war ich ratlos, denn beim versuch, mich einzuloggen, erschien eine meldung, ich hätte angeblich die AGB von Google verletzt - womit, erfuhr ich natürlich nicht. Nun kann es natürlich sein, dass man von bösen menschen denunziert wird, aber diese Google-adresse war (ausser den Spammern) nur meinen freunden bekannt.

So rätselte ich über den grund, während ich die aufforderung des datenkrakes Google ignorierte, eine handynummer anzugeben, um danach einen "Verification Code" zu erhalten und wieder an meinen account heran zu kommen. Dieser prozess öffnete mir jedoch die augen:
plötzlich und unerwartet wurde mir klar, dass ich nicht nur nicht mehr an meine emails und die emailadressen meiner freunde heran kam, sondern auch an all die dort abgelagerten Dateien - und die mit Google Docs" angefertigten textdateien von mir.

Dieser Schock war zuerst größer als meine abneigung, dem datenkraken auch noch weitere persönliche daten wie meine handynummer heraus zu rücken. Mochte Google dies nur im auftrag von CIA und NSA tun, um jeden user auf der welt in die totalüberwachung einzubauen oder als karnickel für seine handypläne und Android zu mißbrauchen - die tatsache der totalen abhängigkeit von Google und seinen absichten wogen für mich in diesem moment schwerer.

Mir blieb gar nichts anderes übrig, als zuschlechterletzt eine handynummer anzugeben, um den account zu reaktivieren. Aus UK kam ein 5stelliger code, den ich zur reaktivierung des accounts einsetzen konnte. Alles sah aus wie vorher, keine einzige email verschwunden, aber auch keine einzige email von Google zur aufklärung über die sperrung.

Dieser mysteriöse anschlag hat dazu geführt, dass ich von nun an auf herkömmliche email-hoster ausweichen und keine dienste mehr von Google gebrauchen werde. Diese scheiss firma ist mittlerweile nicht nur zu mächtig, sondern auch zu gefährlich geworden.